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#deutschland (146)
German Hacker
German Hacker (* 30. März 1968 in Erlangen) ist ein deutscher Kommunalpolitiker (SPD). Seit 2008 ist er Erster Bürgermeister von Herzogenaurach.
Bester Name. (via @burgr@chaos.social)
Wikipedia: Umweltschädliche Subventionen
Das deutsche Umweltbundesamt gab bekannt, 2018 seien im Bereich der als umweltschädlich wirkenden Subventionen (in Deutschland) insgesamt 65,4 Milliarden Euro ausgezahlt worden, fast die Hälfte davon in den Bereichen Verkehr und Transport.
Falls jemand auf der Suche nach 60 Milliarden und Möglichkeiten für den Klimaschutz ist.
Wikipedia’s List of terms used for Germans
(via Ligne Claire)
Das AfD-Paradox: Die Hauptleidtragenden der AfD-Politik wären ihre eigenen Wähler*innen
Die aktuelle „DIW aktuell“-Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, in dem wirtschaftspolitische Themen aufbereitet werden:
Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung, Demokratie und Globalisierung. Dieses Paradox scheint mit einer falschen Selbsteinschätzung vieler AfD-Wähler*innen und mit einer Fehleinschätzung der gesellschaftlichen Realität zusammenzuhängen.
(via @hesse@mastodon.social)
Pro-Putin operatives in Germany work to turn Berlin against Ukraine
Investigative research by Reuters, which proves what one had to suspect anyway.
The stakes are high: if Germany, the European Union’s biggest economy, turns its back on Kyiv, European unity over the war will fracture.
“Ein Land funkt SOS – Deutschland an der Belastungsgrenze”
Oliver Pieper hat bei der Deutschen Welle eine Chronik des letzten Monats zusammengestellt, die exemplarisch aufzeigt, wie marode die kritische Infrastruktur – Brücken, Militär, Medikamente, Kinder- und Krankenversorgung – unseres Landes mittlerweile ist.
Ich habe dieses Jahr viel zu viele Einblicke in unser Gesundheitssystem bekommen und kann das hier nur bestätigen. Getragen wird die Versorgung oftmals nur von engagierten Mitarbeiter*innen – wobei das Gender-Sternchen hier eigentlich getrost gestrichen werden könnte, handelt es sich doch fast ausschließlich nur um Frauen.
Wer diesen Zustand der amtierenden Regierung anlastet („Dieser Lauterbach!“), verkennt natürlich die Misspolitik der davor liegenden 16 Jahre unter Federführung der CDU, aber natürlich mit Beteiligung der SPD. Montgomery-Burns-Lookalike Merz sollte sich, wann immer er den Mund aufmacht, daran erinnern.
Frohe Weihnachten.
Christian Lindner interviewt Christian Lindner
Es hätte keinen besseren geben können: Christian Lindner, der übrigens Finanzminister ist, hat endlich den perfekten Interviewpartner gefunden. Die besten Fragen, die klügsten Antworten und 200% Attraktivität sorgen für eine fast romantische Atmosphäre, wenn Christian Lindner auf Christian Lindner trifft.
Treffende Parodie des “CL+”-Formats von YouTube-User pLOLitik.
EuGH-Urteil: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht
Das verdachtsunabhängige Speichern von Telefon- und Internetverbindungsdaten ist unvereinbar mit Europarecht, die deutschen Vorschriften sind rechtswidrig. Das urteilt der Europäische Gerichtshof.
Die VDS wurde seit 2017 nicht durchgesetzt (letzter Post zum Thema hier ebenfalls von 2016 mit dem Titel “It’s the end of the Vorratsdatenspeicherung as we know it”). Der EuGH bestätigt nun die vorherigen Urteile.
“Tödlichster Juli seit Beginn der Corona-Pandemie”
Waren im ersten Jahr der Corona-Pandemie [Juli 2020] noch 136 Menschen infolge einer Covid-19-Erkrankung gestorben, stieg die Zahl im vergangenen Jahr [Juli 2021] auf 274. Im Juli 2022 machte die Statistik noch einmal einen Sprung: Im vergangenen Monat starben 2839 Menschen. Das geht aus den Daten des Robert Koch-Institutes (RKI) hervor.