Für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass ihr in diesem Wahlkampf a.k.a. Wahlkuscheln noch nicht wisst, wo ihr euer Kreuzchen machen sollt, bevor dann am Abend eh wieder die Kanzlerin („Sie kennen mich.“) auf’s Siegertreppchen steigt.
#bundestagswahl
Dear Europe
Dear Europe is a collaborative video about the upcoming European elections and how lessons gleaned from Brexit and Trump, might relate. The piece was made by artists who call the US and the UK home. To better reach our audience, we translated the video in Dutch, French and German.
(via Langweiledich.net)
Max Steinbeis über die große Koalition
Eine von Union und SPD getragene Regierung könnte sich auf 503 von 630 Sitze stützen – fast eine Vierfünftelmehrheit.
Die Opposition aus Grünen und Linken könnte nicht einmal mehr einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Sie könnte auch kein Normenkontrollverfahren in Karlsruhe anstrengen. Dazu sind jeweils 25 Prozent der Stimmen im Bundestag nötig, und die bekommen sie selbst dann nicht auf die Waage, wenn sie sich zu einem solchen Schritt zusammenraufen.
[…] Ein Parlament ohne Opposition ist kein Parlament.
In der Tat erschreckend. Zudem hat Herr Steinbeis ähnliche Bedenken zum Wegfallen der FDP wie ich. Da diese mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger immerhin gut dagegen gehalten haben, dass „der Innenminister Land und Verfassung schilyfiziert“. (via daMax)
Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte
Egal, ob eine absolute Mehrheit für die Union oder eine große Koalition raus kommt: Das Ergebnis ist ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte. […] Die nächsten vier Jahre werden die Netzpolitik in Deutschland verändern. Im Moment sieht es nicht so aus als ob sich irgendwas bessern wird – ganz im Gegenteil.
Ich habe es schon bei Twitter gesagt: Ich fürchte, bei einer absoluten Mehrheit der Union werden wir was Netzpolitik angeht, noch schmerzlich die Pappnasen der FDP vermissen.
Jeder zweite
Wenn ihr morgen durch die Straße geht, denkt dran: Jeder zweite ist nachweislich ein Arschloch. #btw13
Your favorite tumblr for the next 5 minutes (18): Merkel-Raute
Urlaubsbedingt ein bisschen später als anderswo, aber das Tumblr zur Merkel-Raute darf natürlich nicht an dieser Stelle fehlen. Denn bekanntlich formt die nichts sagende, gemeinsam erfolgreiche Kanzlerin ihre Finger häufig zur Raute der Ignoranz, was die CDU zum Anlass genommen hat, eben diese ikonische Geste nahe des Berliner Hauptbahnhofs auf ein riesiges Plakat zu drucken, um so die Tiefsinnigkeit des eigenen Parteiprogramms zu unterstreichen. Den oben rum fehlenden Inhalt reicht das Neuland da natürlich gerne nach.
Michael Budde empfiehlt die Piraten zu wählen
Nicht, weil die alles richtig machen, sondern weil die anderen dann weniger falsch machen, wenn sie wegen schlechter Netzpolitik Stimmenverluste befürchten müssen.
Felix Schwenzel wählt am 22. September die Piraten
nicht weil ich ihnen zutraue wirklich etwas zu ändern oder zu entern, nicht weil ich glaube, dass sie bald zu sinnen kommen und sich nicht mehr selbst oder gegenseitig zerreiben, sondern weil sie ein symbol dafür sind, dass sich etwas ändern muss und wir uns auf unsere demokratischen wurzel zurückbesinnen sollten.
Wahl-o-Mat für (digitale) Bürgerrechte
jfml hat mich in den Kommentaren zum Wahl-o-Mat-Beitrag darauf aufmerksam gemacht, dass der AK Vorrat einen eigenen Wahl-o-Maten am Start hat, der sich nur mit (digitalen) Bürgerrechten beschäftigt. Und siehe da oben: Zumindest in diesem Themenspektrum scheint mein Dilemma gelöst zu sein. Wie sieht’s bei euch aus? Piraten ftw, schätze und erwarte ich.
Bundestagswahl-o-mat
Same procedure as every Wahl: Der Wahl-o-Mat ist pünktlich zur Bundestagswahl wieder da und offenbart mir mein Dilemma: Grüne und Linke gleich auf, Piraten knapp dahinter. – Weiß jemand einen Ausweg aus meiner verzwickten Situation? (Und nein, Achim, die CDU kommt nicht in Frage…) Wie sieht’s bei euch aus?