#bundestagswahl

Das Social Media Dashboard zur Bundestagswahl 2021

Tolles, interaktives Dashboard vom Tagesspiegel, das aufzeigt, wie und wo die Spitzen­kandida­tinnen und Spitzen­kandidaten dieser Tage posten. Wie zu erwarten, dominiert z.B. die AfD das tiefbraune… äh, tiefblaue Facebook, während Annalena Baerbock die meiste Resonanz auf Twitter bekommt und Van-Laack-Influencer Laschet, klar, auf Instagram steil geht.

Max Steinbeis über die große Koalition

Eine von Union und SPD getragene Regierung könnte sich auf 503 von 630 Sitze stützen – fast eine Vierfünftelmehrheit.

Die Opposition aus Grünen und Linken könnte nicht einmal mehr einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Sie könnte auch kein Normenkontrollverfahren in Karlsruhe anstrengen. Dazu sind jeweils 25 Prozent der Stimmen im Bundestag nötig, und die bekommen sie selbst dann nicht auf die Waage, wenn sie sich zu einem solchen Schritt zusammenraufen.

[…] Ein Parlament ohne Opposition ist kein Parlament.

In der Tat erschreckend. Zudem hat Herr Steinbeis ähnliche Bedenken zum Wegfallen der FDP wie ich. Da diese mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger immerhin gut dagegen gehalten haben, dass „der Innenminister Land und Verfassung schilyfiziert“. (via daMax)

Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte

Egal, ob eine absolute Mehrheit für die Union oder eine große Koalition raus kommt: Das Ergebnis ist ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte. […] Die nächsten vier Jahre werden die Netzpolitik in Deutschland verändern. Im Moment sieht es nicht so aus als ob sich irgendwas bessern wird – ganz im Gegenteil.

Ich habe es schon bei Twitter gesagt: Ich fürchte, bei einer absoluten Mehrheit der Union werden wir was Netzpolitik angeht, noch schmerzlich die Pappnasen der FDP vermissen.

Your favorite tumblr for the next 5 minutes (18): Merkel-Raute


Urlaubsbedingt ein bisschen später als anderswo, aber das Tumblr zur Merkel-Raute darf natürlich nicht an dieser Stelle fehlen. Denn bekanntlich formt die nichts sagende, gemeinsam erfolgreiche Kanzlerin ihre Finger häufig zur Raute der Ignoranz, was die CDU zum Anlass genommen hat, eben diese ikonische Geste nahe des Berliner Hauptbahnhofs auf ein riesiges Plakat zu drucken, um so die Tiefsinnigkeit des eigenen Parteiprogramms zu unterstreichen. Den oben rum fehlenden Inhalt reicht das Neuland da natürlich gerne nach.