Das Weblog von Stefan Grund, der im Netz als @eay unterwegs ist und hier seit 2003 über Medien, Popkultur und Technologie schreibt. Mehr »
Das Ergebnis des Gutachtens ist eindeutig: Die AfD ist verfassungswidrig.
Sie fordern richtigerweise dazu auf, seinem Abgeordneten zu schreiben und auf das Gutachten aufmerksam zu machen, um so hoffentlich ein Verbotsverfahren anzustoßen.
Das habe ich gerade auch getan. Nachdem ich aber mit meinem CDU-Abgeordneten bereits in einem „Ja, aber ich bewege mich kein Stück“-Austausch bezüglich der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen war, setze ich nicht allzu große Hoffnung in ihn.
Das AfD-Gutachten ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD. Lesen Sie jetzt, warum ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich wäre.
Die aktuelle „DIW aktuell“-Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, in dem wirtschaftspolitische Themen aufbereitet werden:
Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung, Demokratie und Globalisierung. Dieses Paradox scheint mit einer falschen Selbsteinschätzung vieler AfD-Wähler*innen und mit einer Fehleinschätzung der gesellschaftlichen Realität zusammenzuhängen.
(via @hesse@mastodon.social)